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Was ist ein „1-Euro-Job"?

Der "1-Euro-Job"

Die offizielle Bezeichnung "Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung" (AGH-MAE) ist nach § 16d SGB eine zusätzliche und im öffentlichen Interesse stehende Tätigkeit (Arbeitsgelegenheit) für Empfänger von Arbeitslosengeld.

Ziel der AGH-MAE ist, Langzeitarbeitslose wieder an den Arbeitsmarkt heranzuführen. Sie haben den Zweck, die Arbeitsfähigkeit aufrecht zu erhalten und sollen den ALG Empfänger an regelmäßige Arbeit und einen strukturierten Tagesablauf gewöhnen. Zulässig ist jedoch die Arbeit am Wochenende und in Schichten. Ob dieses Ziel durch diese Maßnahme erreichbar ist und ob die tatsächliche Umsetzung dieses Ziel erreicht, ist umstritten. Sicher sind folgende statistische Effekte: "MAE-Kräfte" gelten nicht als arbeitslos und werden somit zahlenmäßig nicht in der Arbeitslosenstatistik ausgewiesen. Die "MAE-Stellen" werden wie ganz normale Arbeitsverhältnisse in die Berechnung des Rentenwertes mit einbezogen.

Zusätzlich zum Arbeitslosengeld wird eine "Mehraufwandsentschädigung" (MAE) gezahlt. Sie soll dem Alg-II-Empfänger die durch Ausübung der Arbeitsgelegenheit zusätzlich entstehenden Aufwendungen ersetzen, weil sie in der Regelleistung nicht berücksichtigt sind. Der Mehraufwand wird unter Rückgriff auf die langjährige Verwaltungspraxis zu § 19 BSHG (frühere Sozialhilfe) mit Beträgen zwischen 1,00 EUR und 2,50 EUR pro Stunde entschädigt. Einkommen, die aus einem "Ein Euro Job" erzielt werden, werden auf das Arbeitslosengeld 2, ALG oder auch Hartz nicht angerechnet. Bei einer AGH-MAE entsteht kein reguläres Arbeitsverhältnis, selbst dann nicht, wenn die Heranziehung zu den Arbeiten rechtswidrig war. Die Entschädigung stellt daher kein Arbeitsentgelt dar.

Ein Arbeitslosengeld II  Empfänger ist grundsätzlich verpflichtet einen "Ein-Euro-Job" anzunehmen. Er muss ihn nur dann nicht annehmen, wenn ihm dies im Sinne des § 10 SGB unzumutbar ist. Zumutbar ist grundsätzlich jede legale und nicht sittenwidrige Arbeit.

Sanktionen bei Ablehnung eines 1-Euro-Jobs: Nimmt ein ALG Empfänger ohne Grund die angetragene Tätigkeit nicht auf, so kann ihm gemäß § 31 SGB das Arbeitslosengeld um bis zu 30% gekürzt werden. Unter 25 Jahre alten Arbeitslosengeld Beziehern kann im schlimmsten Fall die komplette Regelleistung nach dem SGB gestrichen werden. Das bedeutet, dass dann lediglich die Miete übernommen wird und Lebensmittelgutscheine ausgegeben werden.

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